AGB
1. Präambel und Anbieterkennzeichnung
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung der Social-Media-Plattform persowall (nachfolgend „Plattform“), die von Michael Belokon, handelnd unter Michael Belokon - Web Solutions (Einzelunternehmen), Schloßgasse 7, 72660 Beuren, info@persowall.com, (nachfolgend „Anbieter“) betrieben wird.
1.2 Der Anbieter ist als Einzelunternehmen nach deutschem Recht tätig.
1.3 Weitere Informationen zur Anbieterkennzeichnung sind im Impressum der Plattform zu finden, das Bestandteil dieser AGB ist.
2. Definitionen
2.1 Nutzer: Jede natürliche Person, die sich auf der Plattform registriert.
2.2 Konto: Der personalisierte Zugang eines Nutzers zur Plattform.
2.3 Nutzergenerierte Inhalte: Sämtliche vom Nutzer auf der Plattform erstellten, hochgeladenen oder geteilten Inhalten (Texte, Bilder, Links, etc.)
2.4 Respekt Punkte: Bewertungseinheiten, die ein registrierter Nutzer einem anderen registrierten Nutzer vergeben kann.
2.5 Skills Punkte: Bewertungseinheiten für Fähigkeiten, die ein registrierter Nutzer einem anderen registrierten Nutzer vergeben kann.
2.6 Gute Taten: Kurze Posts, mit denen ein Nutzer einem anderen Nutzer für positive Handlungen danken kann.
3. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
3.1 Diese AGB gelten für sämtliche Dienste und Funktionen der Plattform. Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer diese AGB in der jeweils gültigen Fassung.
3.2 Die Plattform stellt ein soziales Netzwerk dar, in dem Nutzer Profile erstellen, Informationen teilen und mit anderen Nutzern interagieren können.
3.3 Ein Anspruch auf Nutzung der Plattform oder auf die Bereitstellung bestimmter Funktionen besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, den Leistungsumfang der Plattform jederzeit zu erweitern, anzupassen oder einzuschränken.
4. Registrierung und Nutzungsbedingungen
4.1 Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich für Personen ab 16 Jahren gestattet.
4.2 Die Registrierung erfolgt durch Angabe einer E-Mail-Adresse und eines Passworts. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten sicher zu verwahren.
4.3 Der Nutzer hat sicherzustellen, dass Dritte keinen Zugriff auf seine Zugangsdaten erhalten. Der Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die über sein Konto erfolgen.
4.4 Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Der Anbieter kann die Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen oder rückwirkend stornieren.
5. Nutzerpflichten und verbotene Inhalte
5.1 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Plattform alle anwendbaren Gesetze einzuhalten. Insbesondere ist es untersagt, Inhalte zu veröffentlichen oder Handlungen vorzunehmen, die:
- Beleidigend oder diffamierend sind,
- Pornografische oder sexuell anstößige Darstellungen enthalten,
- Gewaltdarstellungen oder Gewaltverherrlichung beinhalten,
- Hassreden oder diskriminierende Inhalte jeglicher Art darstellen,
- Illegal sind oder zu illegalen Aktivitäten aufrufen,
- Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzen,
- Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen,
- Spam, unerwünschte Werbung oder betrügerische Inhalte verbreiten,
- Extremistische, terroristische oder sonstige strafbare Inhalte verbreiten,
- Schadsoftware (Viren, Trojaner etc.) enthalten,
- Die technische Infrastruktur der Plattform stören oder beeinträchtigen.
5.2 Urheber- und Persönlichkeitsrechte
- Der Nutzer ist dafür verantwortlich, vor dem Upload sicherzustellen, dass seine Inhalte keine Urheber- oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen.
- Der Nutzer garantiert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten verfügt.
5.3 Verstößt ein Nutzer gegen diese Bestimmungen, ist der Anbieter berechtigt, die betreffenden Inhalte zu entfernen und das Konto des Nutzers zu sperren oder zu löschen.
6. Verantwortlichkeit für nutzergenerierte Inhalte
6.1 Sämtliche nutzergenerierte Inhalte liegen in der alleinigen Verantwortung des jeweiligen Nutzers, der sie erstellt oder hochgeladen hat.
6.2 Der Anbieter stellt lediglich die technische Plattform (Hosting) bereit und macht sich nutzergenerierte Inhalte nicht zu eigen.
6.3 Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen durch nutzergenerierte Inhalte oder externe Links (siehe Ziffer 7.2) wird der Anbieter diese Inhalte zeitnah entfernen oder den Zugriff darauf sperren.
7. Kontoarten, Sichtbarkeitseinstellungen und externe Links
7.1 Kontoarten und Sicherheit.
Nach erfolgreicher Registrierung und Aktivierung ist das Nutzerkonto standardmäßig auf „Öffentlich“ eingestellt.
Der Nutzer kann die Sichtbarkeit in den Einstellungen wie folgt ändern:
- Öffentlich: Das Konto ist für alle Besucher der Plattform sichtbar.
- Intern: Das Konto ist nur für registrierte und angemeldete Nutzer sichtbar.
- Privat: Das Konto ist ausschließlich für den Kontoinhaber selbst sichtbar.
Die Änderung der Sichtbarkeitseinstellungen wirkt sich unmittelbar auf alle vom Nutzer geteilten Inhalte aus.
7.2 Externe Links
Nutzer haben die Möglichkeit, in ihren Profilen oder Beiträgen Links auf externe Ressourcen oder Websites zu platzieren.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Inhalte externer Websites, auf die Nutzer verlinken. Für die Inhalte der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Der Anbieter distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.
8. Löschen des Kontos und Daten
8.1 Der Nutzer hat jederzeit das Recht und die technische Möglichkeit, sein Konto zu löschen.
8.2 Bei Löschung des Kontos werden sämtliche zugehörigen Daten, einschließlich Chats, vergebener Respekt Punkte, Skills Punkte und Gute Taten unwiderruflich gelöscht.
8.3 Die vollständige Löschung kann aus technischen Gründen bis zu 30 Tage in Anspruch nehmen. Um unbeabsichtigte Datenverluste zu vermeiden, kann der Anbieter eine Bestätigung der Löschabsicht anfordern.
8.4 Inhalte, die der Nutzer mit anderen geteilt hat, können auf der Plattform erhalten bleiben, wenn sie von anderen Nutzern kopiert, gespeichert oder in deren Beiträgen verarbeitet wurden.
9. Respekt Punkte, Skills Punkte und Gute Taten
9.3 Respekt Punkte
Respekt Punkte sind Bewertungseinheiten, die ein registrierter Nutzer einem anderen registrierten Nutzer vergeben kann.
Die Vergabe erfolgt durch Klick auf einen entsprechenden Button im Profil des zu bewertenden Nutzers.
Skills Punkte
Skills Punkte sind Bewertungseinheiten für Fähigkeiten, die ein registrierter Nutzer einem anderen registrierten Nutzer vergeben kann.
Die Vergabe erfolgt analog zu den Respekt Punkten.
Gute Taten
Über die Funktion „Gute Taten“ kann ein Nutzer einem anderen Nutzer in Form eines kurzen Posts an dessen Profil danken und beschreiben, was der andere Nutzer Gutes getan hat.
Der Empfänger einer „Guten Tat“ kann diese jederzeit löschen, insbesondere wenn sie unerwünschte oder negative Inhalte enthält.
9.4 Anpassungen
Der Anbieter behält sich vor, die Systeme für Respekt Punkte, Skills Punkte und Gute Taten jederzeit anzupassen oder einzustellen.
10. Nutzungsrechte an Inhalten
10.1 Mit dem Hochladen, Erstellen oder Teilen von Inhalten behält der Nutzer alle Rechte an diesen Inhalten.
10.2 Der Nutzer gewährt dem Anbieter für die Dauer der jeweiligen Nutzung ein nicht-exklusives, unentgeltliches, übertragbares und unterlizenzierbares Recht, die nutzergenerierten Inhalte zum Zweck der Bereitstellung der Plattformdienste zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten und öffentlich zugänglich zu machen.
10.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalte unter bestimmten Umständen, insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB oder aufgrund gesetzlicher Vorgaben, zu entfernen oder anzupassen.
11. Datenschutz und Datenexport
11.1 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters sowie im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
11.2 Die Nutzerdaten werden auf Servern in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben, sofern nicht gesetzlich dazu verpflichtet.
11.3 Die Plattform verwendet ausschließlich technisch notwendige Cookies, die für die Funktionalität der Plattform erforderlich sind.
11.4 Nutzer haben im Rahmen der DSGVO (Art. 20) das Recht auf Datenübertragbarkeit. Hinweise hierzu und zu weiteren Datenschutzrechten finden sich in der separaten Datenschutzerklärung.
12. Haftungsbeschränkungen
12.1 Unbeschränkte Haftung in gesetzlich zwingenden Fällen Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ebenso haftet der Anbieter unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie in allen anderen Fällen gesetzlich zwingender Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz).
12.2 Haftungsausschluss bei einfacher Fahrlässigkeit Bei Schäden, die nicht unter Ziffer 12.1 fallen, haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und zwar beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Unter „wesentliche Vertragspflichten“ sind solche Pflichten zu verstehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
12.3 Keine Haftung für nutzergenerierte Inhalte und externe Links Der Anbieter stellt lediglich die technische Plattform (Hosting) für nutzergenerierte Inhalte bereit und übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für deren Inhalt, Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit. Für Verstöße, die auf nutzergenerierten Inhalten beruhen, haftet ausschließlich der jeweilige Nutzer. Der Anbieter haftet ferner nicht für Inhalte Dritter, auf die durch Links oder sonstige Verweise hingewiesen wird. Für die Inhalte externer Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
12.4 Verfügbarkeit und technische Störungen Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform oder für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen, Ausfälle oder Datenverluste. Der Anbieter ist berechtigt, den Betrieb der Plattform jederzeit ganz oder teilweise einzustellen, ohne hierfür haftbar zu sein.
12.5 Höhere Gewalt Der Anbieter haftet nicht für die Nichterbringung oder Verzögerung von Leistungen, wenn diese auf Ereignissen beruhen, die außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs des Anbieters liegen (z. B. höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Krieg, Unruhen, Pandemien, behördliche Maßnahmen, Streiks oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse).
12.6 Beschränkung auf typischen Wiederherstellungsaufwand Bei einem dennoch eintretenden Datenverlust, der nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, ist die Haftung des Anbieters auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und dem Risiko entsprechender Anfertigung von Sicherungskopien angefallen wäre.
12.7 Keine Haftung für entgangenen Gewinn Eine Haftung des Anbieters für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden oder Ansprüche Dritter gegen den Nutzer ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
12.8 Erweiterte Ausschlüsse Soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist, ist jede weitere Haftung des Anbieters ausgeschlossen.